26.08.2015 09:38 Uhr, Quelle: apfelnews

BGH: Slide-to-Unlock-Patent ist ungültig in Deutschland

Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Das Slide-to-Unlock-Patent, das Apple innehielt, ist in Deutschland nicht gültig. Damit könnten diverse Prozesse, die Apple geführt hat, neu aufgerollt oder fortgesetzt werden – und das nicht unbedingt zu Apples Vorteil. Unter dem Aktenzeichen X ZR 110/13 hat der Bundesgerichtshof gestern entschieden, dass das Patent, das Apples Entsperrmechanismus patentiert, in Deutschland

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