26.08.2015 09:37 Uhr, Quelle: MacTechNews

BGH bestätigt: Apples "Slide to Unlock"-Patent ungültig

Bereits im April 2013 hatte das Bundespatentgericht Apples "Slide to Unlock"-Patent in Deutschland für ungültig erklärt. Als recht offensichtliches Software-Patent sahen die Richter in den Ausführungen des Apple-Dokuments keine ausreichend technische Erfindungshöhe, um patentwürdig zu sein . Dieser Ansicht schlossen sich im Berufungsverfahren die Richter des Bundesgerichtshofes (BGH) nun an und

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