25.08.2015 22:29 Uhr, Quelle: WinFuture.de

BGH bestätigt die Nichtigkeit von Apples Slide-to-Unlock-Patent

Apple ist vor Gericht gegen eine Klage von Motorola gescheitert: Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat heute das Patent zur Entsperrung eines Touchscreens, bekannt als "Slide To Unlock" für nichtig erklärt. Das europäische Patent mit der Nummer 1 964 022 ist demnach in Deutschland nicht rechtsbeständig.

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