JustMac.info

05.12.2014 09:59 Uhr, Quelle: ZDNet Deutschland

US-Patentamt verzögert angeblich missliebige Patentanträge

Eine zusätzliche Prüfung wird notwendig, wenn eingeleitet, wenn Anträge "bahnbrechende Auswirkungen" oder "unerwünschte Medienberichte" nach sich ziehen könnten. Smartphone-Patente fallen angeblich grundsätzlich unter das System. Eine Anwaltskanzlei hat verfassungsrechtliche Bedenken.

Weiterlesen bei ZDNet Deutschland