05.04.2013 16:35 Uhr, Quelle: MACNOTES.DE
iPhone: Slide-to-Unlock-Patent in Deutschland ungültig
Im Patentstreit zwischen Apple und Motorola hat das Bundespatentgericht das “Slide-to-Unlock”-Patent von Apple für ungültig erklärt. Realistisch betrachtet hat sich dieser Schritt bereits angedeutet. Das Patent sei “prior-art” und implementiere zudem eine Software-Lösung, die keine technische Innovation darstelle. Laut FOSS Patents war es den beteiligten des Patentstreits allerdings im Vorfeld klar, dass das Bundespatentgericht das
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