08.12.2012 13:20 Uhr, Quelle: Engadget german

"Steve Jobs Patent" in erster Instanz für ungültig erklärt

Filed under: Companies, iOS Das US-Patemtamt USPTO hat ein Apple-Patent vorerst für ungültig erklärt, welches in Bezug auf Multitouch als Schlüsselpatent gilt. Es beschreibt zentrale Funktionen wie das Scrollen, Pinch-To-Zoom oder das Blättern mit Wischen und wird, unter anderem auch von Apples Anwälten, als "the Steve Jobs patent" bezeichnet. Im Oktober hatte die USPTO bereis das sogenannte Rubber-Banding Patent zurückgewiesen, welches in Prozessen gegen Samsung eine Rolle spielte. Das "Steve Jobs Patent" mit der Nummer 7.479.949 setzte Apple in Klagen

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