11.02.2012 00:36 Uhr, Quelle: BENM.AT

Motorola-Klage in Deutschland ist Fall für US-Gericht

Die Klage geht zurück auf ein Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz vor dem Landgericht Mannheim. Dort versucht Motorola Mobility seit Dezember 2011, Apple am Vertrieb seiner Mobilfunkgeräte in Deutschland zu hindern. Das Unternehmen, welches derzeit von Google übernommen wird, begründet die Rechtsverletzung mit diversen Patenten, die Apple unberechtigterweise verwende. Schon im Mannheimer Verfahren hat der Einwand Apples, einige der Patente über eine Vereinbarung mit Qualcomm lizensiert zu haben, zu einer Entscheidung zum Vorteil Apples geführt.

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