Wie die Europäische Komission gestern bekannt gab, habe man auf eigene Initiative hin eine Ermittlung gegen Samsung wegen des Verdachts auf Missbrauch von Patentrechten auf Mobilfunk-Standards und Verletzung der FRAND-Lizenzbedingungen eingeleitet. Es gilt zu überprüfen, ob Samsung seine marktbeherrschende Stellung ausnützt um Konkurrenten (in diesem Fall Apple) zu verdrängen.
Sogenannte FRAND- oder Standardpatente sind Patente, die standardisierte Technologien (beispielsweise Mobilfunk-Standards) umfassen bzw. abdecken, ohne die, grob gesagt, die Entwicklung bzw
