19.10.2010 10:35 Uhr, Quelle: ZDNet Deutschland

Motorola will zwölf Apple-Patente für ungültig erklären lassen

Motorola hat bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware eine Feststellungsklage (PDF) gegen Apple eingereicht. Das Gericht soll insgesamt zwölf Patente von Apple für ungültig erklären. Laut Motorola handelt es sich dabei um sogenannte Prior Art, also Methoden oder Geräte, die zuvor schon in Benutzung waren und deswegen nie hätten als Patent bewilligt werden dürfen.

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