Die EU-Kommission hat am Dienstag zwei Entscheide gefällt, von welchen auch Apple profitieren wird. Die Kommission entschied, dass Motorola in einem Patentstreit gegen Apple das EU-Wettbewerbsrecht verletzt hat. Samsung muss gemäss einem zweiten Entscheid in Zukunft den Gerichtsweg einschlagen, um gegen Verletzungen von standardrelevanten Patenten vorgehen zu können.
Die EU-Kommission entschied am Dienstag, dass Motorola Mobility mit der Vollstreckung einer Unterlassungsverfügung gegen Apple seine marktbeherrschende Stellung missbraucht hat. Das Unternehmen hatte aufgrund eines standardrelevanten GSM-Patents vor einem deutschen Gericht eine Unterlassungsverfügung erlangt, mit welcher Apple zur Zahlung von Lizenzgebühren verpflichtet werden sollte. Motorola drohte Apple mit der Nutzung der Unterlassungsverfügung und damit mit einem Verkaufsstop der iPhones, falls Apple die Gültigkeit des Motorola-Patentes g
