Die Richterin Lucy Koh hat am Wochenende einen Antrag von Samsung abgelehnt, mit welchem das Unternehmen die Vorführung eines Videos zum Patentsystem verhindern wollte.
Samsung versuchte am Samstag vor Gericht zu verhindern, dass den Juroren das Video «The Patent Process: An Overview for Jurors» vorgestellt wird. Das Video versucht den Juroren einen Einblick in die Funktionsweise des Patent-Systems zu vermitteln. Produziert wurde das Video von einer staatlichen Behörde.
Die Juroren werden im Anschluss an den Prozess das Urteil im Prozess zwischen Apple und Samsung fällen. Für Samsung ist das von Apple vorgebrachte Video vorverurteilend, wie die Anwälte des Unternehmens im Antrag darlegten. Trotz dieser Einwände entschied die Richterin, das Video den Juroren vorzustellen.
Juroren sollen ausgewogenen Eindruck vom Patentsystem
