Kurz vor dem Start des nächsten Patentprozesses zwischen Apple und Samsung haben sich die beiden Streitparteien geeinigt, mehrere Patente vom neuen Prozess auszuschliessen. Einem Gerichtsdokument zufolge verzichtet Samsung auf die Geltendmachung der Ansprüche, die auf drei «standardwichtigen» Patenten basieren. Apple verzichtet im Gegenzug auf Gegenklagen, die sich auf die «standardwichtigen» Patente von Samsung bezogen haben. «Standardwichtige» Patente beschreiben Technologien, ohne die ein Mobiltelefon nicht in Betrieb genommen werden kann.
Endgültig aufgegeben hat Samsung die drei Ansprüche allerdings noch nicht. Der südkoreanische Konzern behält es sich vor, zu einem späteren Zeitpunkt unter Berufung auf die drei Patente erneut zu klagen.
Samsung reduziert Komplexität des Verfahrens
Auch für Patentexperten ist nicht klar, weshalb Samsung auf die Geltendmachung der eigene
