Das US-Patentamt hat nach fast einjähriger Prüfung das im Jahr 2012 für ungültig erklärte «Steve Jobs Patent» wieder für gültig erklärt. Das Patent mit der Kennung «US7,479,949» beschreibt auf über 300 Seiten die Multitouch-Bedienung von iOS-Geräten. Der zentrale Bestandteil des Patents ist die Beschreibung des iPhone-Benutzererlebnisses.
Für Apple besonders wichtig ist der Umstand, dass nicht nur das Patent an sich, sondern auch sämtliche Teilgehalte des Patents erneut für gültig erklärt worden sind. Dieser Entscheid stärkt nun Apples Position in verschiednen Patentprozessen, weil die Gültigkeit des Patents gerichtlich festgestellt worden ist. Diese Frage kann nun nicht mehr Teil eines anderen Patentprozesses werden.
Dias «Steve Jobs»-Patent gehört zu den wichtigsten Patenten im Portfolio von Apple. Es ist ein bedeutender