Richterin Lucy Koh vom Bezirksgericht in San Jose hat Samsung im zweiten grossen US-Patentprozess gegen Apple eine schwere Rüge erteilt. Anstelle die vor einer Woche aufgetauchten Rechtsbrüche aufzuarbeiten, hat Samsung mehrere Anträge gestellt, um den Rechtsbruch zu vertuschen.
Richter Paul S. Grewal hat in der letzten Woche in einem Urteil festgestellt, dass es starke Beweise dafür gibt, dass Samsung bei Verhandlungen mit Nokia vertrauliche Geschäfts-Unterlagen von Apple genutzt haben soll. Diese Unterlagen enthielten Informationen über die Lizenz-Bedingungen zwischen Apple und Nokia. Samsung soll während den Verhandlungen mit Nokia die vertraulichen Apple-Informationen mit dem Kommentar vorgetragen haben, dass diese Informationen «letztendlich alle durchsickern». Die Informationen wurden von Sa
