Das US-Patentamt hat in einem Entscheid das sogenannte «Pinch to Zoom»-Patent für ungültig erklärt. Mit diesem Patent schützte Apple diejenige Funktion, mit welcher der Mac oder das iOS-Gerät zwischen dem Scrollen mit einem Finger und Gesten, welche mit mehreren Fingern ausgeführt werden, unterscheiden kann.
Das US-Patentamt begründet seine Entscheidung mit dem Argument, dass die Formulierung in dem von Apple eingereichten Patentantrag zu ungenau sei. Gemäss dem Urteil geht aus dem Patentantrag nicht genau hervor, wo der Unterschied zwischen der Bedienung mit einem und mehreren Fingern liege. Die möglichst genaue Beschreibung der Patentanträge ist von grosser Wichtigkeit, weil man sich ansonsten nie sicher sein kann, ob die von einem entwickelte Technologie nicht unter den Schutzbereich eines anderen Patentes fällt.
Zudem wird im Patentantrag keine Methode beschrieben, wie die von Apple patentierte Technologie funktio
