Apple kämpft im Patentkrieg gegen Android-Geräte auch in Deutschland. Hierzulande musste das Unternehmen nun aber eine Niederlage hinnehmen: Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass das Design von Motorolas Tablet Xoom Apples Geschmacksmuster nicht verletzt. Es bleibt aber noch die nächste Instanz.
Streng genommen ist der vom Landgericht Düsseldorf entschiedene Fall keiner, der zum eigentlichen “Patentkrieg” gehört: Apple wehrt sich hier nicht gegen eine mutmaßliche Patentverletzung, sondern einer mutmaßlichen Verletzung der Designrechte, also des Geschmackmusters. Das Unternehmen meint, dass das Motorola Xoom dem iPad zu ähnlich sieht, Motorola das Apple-Tablet also “