Das Landgericht in Mannheim hat sich heute morgen gleich mit mehreren Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung auseinandergesetzt. In zwei Fällen entschied sich das Gericht dazu, die Klagen abzuweisen.
Wie Patentrechtsexperte Florian Müller berichtet, endete die Situation vor Gericht für beide Parteien mit einem Unentschieden. In der Klage bezüglich eines 3G-/UMTS-Patents hatte Samsung das Nachsehen zum dritten Mal in Folge. In einer von zwei Klagen von Apple gegen Samsung bezüglich eines “Slide to Unlock”-Patents musste Apple zusehen, wie Richter Andreas Voss die Klage abwies. Eine Entscheidung über die zweite Beschwerde wird für den 16. März erwartet.
Müller berichtet weiter, dass Samsung
