Zwar ist Apple mit der einstweiligen Verfügung auch in den Niederlanden durchgekommen, aber nicht in allen Punkten: Der Richter hält das Slide-to-unlock-Patent für trivial und daher für “wahrscheinlich ungültig”. Außerdem ist es Samsung gelungen, eine Implementation aufzutreiben, die genau dies schon vor dem Patentantrag praktiziert hat.
Im Rahmen der Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung hat
