Nachdem Samsung in der letzten Woche zur Schadenersatz-Zahlung von insgesamt 930 Millionen US-Dollar an Apple verurteilt worden ist, wollte das Unternehmen die Überweisung des Geldbetrages gerichtlich aufschieben lassen. Samsung verlangte vom Bezirksgericht in San Jose, mit der Zahlung der Summe zuwarten zu dürfen, bis die Gültigkeit des «Pinch to Zoom»-Patents endgültig geklärt ist. Die Richterin Lucy Koh hat in der Nacht auf Dienstag entschieden, dem Antrag nicht zu folgen. Die von Samsung vorgebrachten Argumente konnten von Apple mit einem Hinweis auf die Ausführungen des US-Patentamtes bestritten werden.
Obwohl das Gericht den Antrag von Samsung abgelehnt hat, wird die Gültigkeit des «Pinch to Zoom»-Patents weiterhin abgeklärt. Im Sommer hat das US-Patentamt entschieden, das entsprechende Patent abzuerkennen. Als G
