05.04.2013 09:35 Uhr, Quelle: MacTechNews

Apples "Slide to Unlock"-Patent in Deutschland für ungültig erklärt

Nach einer durch Motorola und Samsung veranlassten Prüfung von Apples "Slide to Unlock"-Patent durch das Bundespatentgericht, kam dieses nun zu dem Schluss, dass das europaweit geltende Patent in Deutschland nicht gültig ist, da keiner der von Apple aufgeführten 14 Punkte eine ausreichend technische Erfindungshöhe aufweist. Bereits im Dezember war abzusehen, dass das Bundespatentgericht das Pa

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