06.11.2012 08:20 Uhr, Quelle: BENM.AT

Patentkrieg: Rückschlag für Apple in Verfahren gegen Motorola Mobility

Apple hat im Smartphone-Patentkrieg in einem Verfahren gegen Motorola Mobility einen Rückschlag erlitten. Der iPhone-Hersteller hatte Motorola verklagt, um eine Lizenz für ein so genanntes “Standard Essential”-Patent zu bekommen. Die Richterin hat die Klage jedoch abgewiesen, es bleibt nur die Option einer Berufung. Eigentlich sollte die mündliche Verhandlung am gestrigen Montag erst losgehen – doch dann entschied die Richterin Barbara B. Crabb, dass sich diese unter den gegebenen Umständen nicht lohnen würde. Apple kann laut FOSS Patents in Berufung gehen, wegen der Rechtswirkung der Abweisung aber nicht mehr vor einem anderen US-Bezirksgericht als dem Gericht im Bundesstaat Wisconsin

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